Mittwoch, 14. Juli 2010
Sexsteuer
europamitte, 18:59h
In der Zeitung war zu lesen:
Anders als ... ging am Dienstag im Rat die Entscheidung über die sogenannte „Sexsteuer“ unspektakulär über die Bühne - und zwar ohne Aussprache und bei nur sechs Enthaltungen und einer Gegenstimme.
Beschlossen wurde damit die Satzung über die „Erhebung einer Steuer auf kommerzielle Angebote sexueller Art“. Unabhängig von der zeitlichen Inanspruchnahme und der Anzahl der sexuellen Handlungen sollen beispielsweise für eine Prostituierte pro „Veranstaltungtag“ sechs Euro berechnet werden. Weiterhin wurde im Rat eine Veränderung der Vergnügungssteuersatzung beschlossen.
Die erste Frage, die ich mir stelle, ist die, warum das denn kein Vergnügen bereiten soll oder darf, weshalb man es von der Vergnügungssteuer getrennt hat.
Die zweite Frage, die ich mir stelle, ist die, ob die Stadt mit diesem Beschluß nicht die Prostitution unterstützt (was bekanntlich verboten wäre), bisher immer das Argument, warum man von den einschlägigen Etablissements keine Gewerbesteuer erheben könne.
Wer kann mich denn da mal formaljuristisch auf den aktuellen Stand bringen?
Anders als ... ging am Dienstag im Rat die Entscheidung über die sogenannte „Sexsteuer“ unspektakulär über die Bühne - und zwar ohne Aussprache und bei nur sechs Enthaltungen und einer Gegenstimme.
Beschlossen wurde damit die Satzung über die „Erhebung einer Steuer auf kommerzielle Angebote sexueller Art“. Unabhängig von der zeitlichen Inanspruchnahme und der Anzahl der sexuellen Handlungen sollen beispielsweise für eine Prostituierte pro „Veranstaltungtag“ sechs Euro berechnet werden. Weiterhin wurde im Rat eine Veränderung der Vergnügungssteuersatzung beschlossen.
Die erste Frage, die ich mir stelle, ist die, warum das denn kein Vergnügen bereiten soll oder darf, weshalb man es von der Vergnügungssteuer getrennt hat.
Die zweite Frage, die ich mir stelle, ist die, ob die Stadt mit diesem Beschluß nicht die Prostitution unterstützt (was bekanntlich verboten wäre), bisher immer das Argument, warum man von den einschlägigen Etablissements keine Gewerbesteuer erheben könne.
Wer kann mich denn da mal formaljuristisch auf den aktuellen Stand bringen?
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europamitte,
Mittwoch, 14. Juli 2010, 19:06
Oh und so oft, wie das Wort "Sex" jetzt in dem Beitrag vorkommt, ist mein Blog jetzt bestimmt in den einschlägigen Suchergebnissen ganz vorne, oder?
Sexsteuer - Angebote sexueller Art - sexuelle Handlungen - Sexsteuer - Angebote sexueller Art - sexuellen Handlungen - Sexsteuer - Angebote sexueller Art - sexuelle Handlungen - Sexsteuer - Angebote sexueller Art - sexuelle Handlungen
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conma,
Mittwoch, 14. Juli 2010, 19:13
Und mit diesem Kommentar noch mehr. Gleich wird der Blog gesperrt ;-)
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teichrose,
Mittwoch, 14. Juli 2010, 23:50
Alle woll'n das Eine, doch dafür ist's zu heiß ;)
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feuerlibelle,
Donnerstag, 15. Juli 2010, 00:38
finden sie wirklich, dass es zu heiß ist ? ;-))
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teichrose,
Donnerstag, 15. Juli 2010, 01:32
Bei uns ist seit Tagen über 30 Grad. Da ist es für jede körperliche Anstrengung zu heiß :)
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europamitte,
Donnerstag, 15. Juli 2010, 10:52
Das geht jetzt eindeutig in eine ungewohnte Richtung hier :-)
Also bei uns hat es in der vergangenen Nacht gestürmt und gewittert. Aktuell sind die Temperaturen um / unter 20 Grad. Jippie!
Also bei uns hat es in der vergangenen Nacht gestürmt und gewittert. Aktuell sind die Temperaturen um / unter 20 Grad. Jippie!
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conma,
Donnerstag, 15. Juli 2010, 11:00
Bei uns ist es noch über 20 °C und schwül. Immer noch kein Wetter für ... ich bin ja schon ruhig
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europamitte,
Donnerstag, 15. Juli 2010, 15:12
Aber Frau conma, 20 Grad ist doch keine Grenze für...
zur Not (und Freude) vielleicht mal bei rieselndem Wasser probieren (nicht zu stark aufdrehen, man muß ja auch etwas sparsam mit dem kostbaren Nass umgehen).
Ich kann Ihnen da gerne ... aber lassen wir das ;-)
zur Not (und Freude) vielleicht mal bei rieselndem Wasser probieren (nicht zu stark aufdrehen, man muß ja auch etwas sparsam mit dem kostbaren Nass umgehen).
Ich kann Ihnen da gerne ... aber lassen wir das ;-)
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